Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sophia D. • 30.07.2025
Antwort von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2025 Das Land Baden-Württemberg stellt ein äußerst vielfältiges Bildungsangebot bereit. Es ist daher m.E. auch nicht als diskriminierend anzusehen, wenn das Land die Angebote der Internationalen Schulen nicht an öffentlichen Schulen abbildet und deshalb auch nicht zu internationalen Abschlüssen führt, sondern zu den nationalen Abschlüssen, wie z.B. der Hochschulreife.
Frage von Ozan C. • 30.07.2025
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 31.07.2025 Die Finanzierung neuer Studiengänge ist nicht vorgesehen. Nichtsdestotrotz sehe ich enormen Reformbedarf bei der Juristenausbildung. Der Pakt für den Rechtsstaat ist dafür jedoch nicht geeignet.
Frage von Peter-Alberto B. • 30.07.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.08.2025 Ich habe einige Stationen gemacht und mich intensiv mit der Region befasst
Frage von Volker S. • 30.07.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 10.09.2025 Hintergrund dafür ist die bekannt schwierige finanzielle Situation der Krankenkassen.
Frage von Maximilian B. • 30.07.2025
Antwort von Heidi Reichinnek Die Linke • 16.09.2025 in unserem Parteiprogramm, das auf dem Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde und weiterhin gültig ist, finden Sie ausführliche Informationen, wie wir uns einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert vorstellen
Frage von Manfred B. • 30.07.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 10.09.2025 Missstände, Rechtsbrüche und Schäden für Hilfsbedürftige müssen unterbunden werden. Genau deshalb ist die Aufsicht über die Jobcenter im Sozialgesetzbuch II klar geregelt: Diese Aufsicht haben die Träger der Jobcenter - Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.