Antwort 03.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Anfrage. Wir sehen uns das gern an.
Danke für Ihre Anfrage. Wir sehen uns das gern an.
Die Gruppe der Menschen, die „einfach nicht arbeiten wollen“, ist extrem klein. Die allermeisten, die nicht im Erwerbsleben stehen, kämpfen mit gesundheitlichen Problemen, fehlender Qualifikation, Sorgearbeit, Diskriminierung oder unzuverlässigen Arbeitgebern, aber nicht mit mangelnder Motivation.
Die Bundesrepublik sollte so verfahren, wie ein Rechtsstaat verfahren muss.
Ich selbst gehöre diesem Ausschuss nicht an.
Mit Fragen rund um die Bundestagswahl befasst sich der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags - der auf eine Neuauszählung gerichtete Einspruch des BSW wird vom Ausschuss derzeit priorisiert behandelt
Ich orientiere mich hierbei an dem ergangenen Beschluss.