Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Aber grundsätzlicheren wir als Linke es als ein Problem an, wenn Menschen trotz harter Arbeit finanziell kaum über die Runden kommen, während andere mit vergleichbarer oder sogar geringerer Arbeitsbelastung deutlich besser verdienen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 05.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Scheinwidersprüche ziehen hier nicht: Ein halber Sitz bleibt ein halber Versorgungsauftrag.

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 20.05.2026 von Nicolas Zippelius CDU

Ich kann nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine belastende Entwicklung darstellt. Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert.

Portrait von Konrad Körner
Antwort 13.05.2026 von Konrad Körner CSU

Der Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist Kernaufgabe des Staates. „Demokratie leben!“ reformieren wir für mehr Transparenz und Wirkung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Iran-Krieg und die Sperrung der Straße von Hormus haben weltweit zu wirtschaftlichen Verwerfungen geführt, die auch in Deutschland deutlich zu spüren sind. Insbesondere die hohen Benzinpreise sind für viele Menschen, die ihr Auto nicht einfach stehen lassen oder auf Bus und Bahn umsteigen können, eine große Belastung.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Ich sehe die Überlegungen kritisch. Die einjährige Haltefrist hat sich bewährt und gilt auch bei Gold oder Fremdwährungen. Eine Abschaffung nur für Kryptowährungen würde die steuerliche Systematik durchbrechen und ist zudem nicht im Koalitionsvertrag vereinbart. Aus Sicht der CDU/CSU gibt es daher derzeit keinen Anlass, die bestehende Regelung zu ändern.