Antwort 23.01.2026 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Danke für Ihre offenen Worte. Das Signal der Abstimmung war falsch. Ziel war Rechtssicherheit, nicht Blockade
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Antwort 27.01.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin Antifaschistin und schließe eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie mit ähnlichen rechtsradikalen Parteien in Europa grundsätzlich aus. Eine solche Zusammenarbeit – im Sinne von Kooperation oder Absprachen – hat es auch nie gegeben.
Antwort 23.01.2026 von Michael von der Schulenburg BSW
Selbstverständlich verurteile ich die Gewalt von Polizei, Militär und Geheimdienst der Islamischen Republik Iran gegen friedliche Demonstranten in den letzten Wochen.
Antwort 26.01.2026 von Alexander Jungbluth AfD
Am Voting-Tag selbst bin ich in der Zeile verrutscht, weshalb ich das Ergebnis nachträglich ändern ließ.
Ich habe mich bei der Abstimmung zur Einstufung der IRCG als Terrororganisation enthalten.
Antwort 25.01.2026 von Damian Boeselager Volt
Habe ich nicht. Volt hat geschlossen für Mercosur (oder in diesem Fall: gegen die Weiterleitung an den EuGH) gestimmt.
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD
Von daher ist es richtig, dass Sie Ihre Gefährdung belegen müssen.