Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrej P. • 06.10.2025
Was tun Sie dafür, dass die Chatkontrolle nicht eingeführt wird, und die SPD so die Bürger vor dem Angriff auf die Pressefreiheit, dem IT-Sicherheitsalptraum und der Gefahr für die Demokratie schützt?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 04.02.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Ich setze mich dafür ein, dass Deutschland keiner Regelung zustimmt, die private Kommunikation ohne Anlass überwacht oder wirksame Verschlüsselung untergräbt.

Frage von Andrej P. • 06.10.2025
Was tun Sie dafür, dass die Chatkontrolle nicht eingeführt wird, und die SPD so die Bürger vor dem Angriff auf die Pressefreiheit, dem IT-Sicherheitsalptraum und der Gefahr für die Demokratie schützt?
Portrait von Josef Neumann
Antwort 10.10.2025 von Josef Neumann SPD

Ich nehme das Thema Datenschutz sehr ernst und bin froh, dass ihm auch auf EU-Ebene eine hohe Priorität zukommt.

Frage von Andrej P. • 06.10.2025
Was tun Sie dafür, dass die Chatkontrolle nicht eingeführt wird, und die SPD so die Bürger vor dem Angriff auf die Pressefreiheit, dem IT-Sicherheitsalptraum und der Gefahr für die Demokratie schützt?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 24.10.2025 von Helge Lindh SPD

Für meine Fraktion und mich war von Beginn an deutlich: Ein solcher Vorschlag ist in dieser Form nicht tragbar – und dies haben wir auch mit Nachdruck nach Brüssel getragen

Frage von Andrej P. • 06.10.2025
Was tun Sie dafür, dass die Chatkontrolle nicht eingeführt wird, und die CDU so die Bürger vor dem Angriff auf die Pressefreiheit, dem IT-Sicherheitsalptraum und der Gefahr für die Demokratie schützt?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 04.06.2026 von Thomas Jarzombek CDU

Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I

Frage von Jonas B. • 06.10.2025
Passt dieser EU-Plan in eine Demokratie – oder in das Arsenal autoritärer Staaten? Warum schweigt die Bundesregierung zur Aushöhlung von Privatsphäre, Verschlüsselung und Grundrechten?!
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 10.10.2025 von Tilman Kuban CDU

Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte und Voraussetzung dafür, dass Menschen und Unternehmen dem digitalen Raum vertrauen können.