Antwort 02.04.2025 von Carmen Wegge SPD
Die medizinische Abgabe von Cannabis ist nur mit ärztlicher Verordnung möglich, auch in der Telemedizin
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU
Es handelt sich um ein Gutachten, das rechtlich nicht bindend ist und vor dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober beauftragt wurde.
Antwort 26.03.2025 von Carmen Wegge SPD
Wir verurteilen den Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 aufs Schärfste.
Antwort 23.04.2025 von Sebastian Fiedler SPD
In unserem Regierungsprogramm 2025 haben wir einige innovative Lösungsvorschläge festgeschrieben, die nicht nur den Pflegebedürftigen, sondern auch den Angehörigen und Pflegenden ein gutes Umfeld bieten soll. Unter anderem soll dafür ein solidarisch finanziertes Pflegesystem geschaffen werden, das ein Armutsrisiko ausschließt.
Antwort 21.05.2025 von Uwe Feiler CDU
Entscheidend ist: klare Ziele, breite Mehrheit, kein Dauer-Aushebeln der Schuldenbremse
Antwort 29.05.2025 von Ulrike Scharf CSU
Sie sprechen auch die Digitalisierung an. Sie ist eine wichtige Aufgabe. Bürgerinnen und Bürger erwarten Fortschritte vor allem bei der Digitalisierung der Verwaltung hin zu einem modernen Staat und fordern diese auch zu Recht ein.