Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 16.09.2025

ich habe erst kürzlich mit dem MDR darüber gesprochen, wie ich mir eine Bahn vorstelle, die sich am Gemeinwohl und nicht am Profit orientiert.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 12.09.2025

In den kommenden Jahren werden wir sehr viel Geld in die Schieneninfrastruktur, in Gleise, Weichen und Stellwerke investieren. Wir werden das Netz auf Vordermann bringen. Dazu gehört auch die Generalsanierung von über 40 hochbelasteten Schienenkorridoren. Mit jeder Maßnahme, die wir durchführen, erhöht sich auch die Zuverlässigkeit der Bahn.

Portrait von Henning Rehbaum
Antwort von Henning Rehbaum
CDU
• 01.09.2025

Die B64n wird gebraucht, und im eröffneten Planfeststellungsverfahren ist es nun die Aufgabe des NRW-Verkehrsministers Oliver Krischer (Grüne) und des ihm unterstellten Landesbetriebs Straßen.nrw, die Kritik der Bürgerinitiativen ernsthaft zu berücksichtigen.

Frage von Daniela T. • 15.08.2025
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort von Franziska Hoppermann
CDU
• 28.08.2025

Ein Rücktritt steht nicht zur Debatte.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 10.09.2025

Ich kann Sie nur ermutigen, sich an Ihre lokalen Politiker:innen zu wenden. An den / die Bürgermeister:in, die Stadtratsfraktionen, die Parteien vor Ort. Oder in Sachsen an die Stelle des Ausländerbeauftragten (https://sab.landtag.sachsen.de/de/einbuergerung-19092.cshtml). Denn die haben die Zuständigkeit über die Einbürgerungsbehörden.

Portrait von Florian Müller
Antwort von Florian Müller
CDU
• 20.08.2025

Meine persönliche Bilanz lautet daher: Es gibt noch viel zu tun - aber wir haben die Weichen in eine Richtung gestellt, die Deutschland Chancen eröffnet und gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt.

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