Als SPD setzen wir uns bereits seit langem für die Einführung einer pauschalen Beihilfe auch für Bundesbeamte ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.08.2026 von Sören Bartol SPD

Antwort 31.08.2026 von Sabine Zimmer BSW
Das BSW fordert mehr öffentlichen und sozialen Wohnungsbau und einen stärkeren Mieterschutz, was besonders für junge Menschen relevant ist, die in Berlin eine eigene Wohnung suchen.
Antwort 28.08.2026 von Claudia Wittig BSW
Das BSW will Integration in den Arbeitsmarkt fördern, es gibt keine Pflicht zu gemeinnützigen Arbeit.
Antwort 26.08.2026 von Thomas Schulze BSW
Sollte eine grundlegende Reformierung ohne die vorherige Kündigung möglich sein, dann werden wir den Medienstaatsvertrag auch nicht kündigen.
Antwort 06.09.2026 von Nurgül Senli Die Linke
In dieser Abwägung halte ich den Straßenbahnausbau und die neue Verbindung über Reutershagen für sinnvoller als die Aufrechterhaltung der alten Strecke.
Antwort 27.08.2026 von Klara Hansen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bestehende Verbindungen sollen demnach weitgehend erhalten bleiben.
Auf dieser Grundlage sehe ich den kostenintensiven Neubau des Schienennetzes als nicht notwendig an.