Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 28.04.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns im Rahmen der vereinbarten Überarbeitung des Waffenrechts für eine ausgewogene Balance zwischen Praxistauglichkeit und Sicherheit ein

Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 25.04.2025 von Anne-Marie Keding CDU

Das weiß ich leider nicht. Wenn Sie das möchten, kann ich mich aber gerne danach erkundigen.

Portrait von Micha Fehre
Antwort 22.07.2025 von Micha Fehre AfD

Eins nach dem anderen

Portrait von Helge Limburg
Antwort 02.06.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, das "Blaue Band Oberweser" ist ein Förderprogramm des Bundes und entfaltet keine rechtliche Bindungswirkung auf den Status von Schutzgebieten

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 21.05.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Ein zentraler Aspekt ist in diesem Komplex schlicht die Frage der Verhältnismäßigkeit. Statt die Bürgerinnen und Bürger mit zusätzlichen Kosten zu belasten, setzen wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für gezieltere Maßnahmen ein: die Förderung von Assistenzsystemen in älteren Fahrzeugen, den Ausbau von Fahrsicherheitstrainings und eine verstärkte Überwachung von Risikostrecken.

Portrait von Volker Scheurell
Antwort 19.06.2025 von Volker Scheurell AfD

Die Bundesfinanzverwaltung stellt den vollständigen Haushaltsplan für 2024 inklusive aller Einzelpläne, Ausgaben und Einnahmen auf ihrer offiziellen Website als PDF‑Dokument bereit