Den Beschaffungs- und Zertifizierungsprozess mit Blick auf die nukleare Teilhabe Deutschlands werden wir sachlich und gewissenhaft begleitet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Allerdings sind Geflüchtete in erster Linie Menschen wie Sie und ich und es gibt gute Gründe dafür, warum wir in unserer Gesellschaft eine Abwägung zwischen Schutz und Überwachung treffen
Zu diesem Thema haben wir auf Abgeordnetenwatch bereits an anderer Stelle Position bezogen.
Wir haben uns in der Koalition im Frühjahr im ersten Entlastungspaket darauf verständigt eine bereits geplante Erhöhung der Pendler*innenpauschale vorzuziehen und im gleichen Atemzug beschlossen eine Neuordnung der Pendler*innenpauschale anzustreben, die ökologisch-soziale Belange der Mobilität besser berücksichtigt.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Wie Sie selbst festgestellt haben, wollte Prof. Nils Melzer die Bundesregierung direkt um eine Stellungnahme zu den Vorfällen bitten.