Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 04.03.2022 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen kein Modell niemanden gesetzlich vorschreiben, sondern beide Eltern dabei unterstützen, trotz der Trennung gemeinsam Verantwortung für das Kind zu übernehmen.

Portrait von Markus Grübel
Antwort 16.11.2021 von Markus Grübel CDU

Ich sehe hier die jeweiligen Landesregierungen, die 2G eingeführt haben, in der Pflicht, die Regelungen und ihre Auslegung klar und deutlich zu kommunizieren um niemanden ungewollt auszugrenzen.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 16.11.2021 von Andrew Ullmann FDP

Rechtlich sind die Vorgaben in den einzelnen Ländern etwas unterschiedlich, weshalb sich die Frage stellt, aus welchem Bundesland Sie kommen?

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 17.11.2021 von Erwin Rüddel CDU

Ob es Ausnahmen bei der 2G-Regel gibt hängt von der Ausgestaltung des jeweiligen Bundeslandes ab. Wegen des Infektionsrisikos kann es grundsätzlich sinnvoll sein, alle Ungeimpften von 2G-Veranstaltungen auszuschließen.

Portrait von Vasili Franco
Antwort 23.12.2021 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das eindeutige Ergebnis des Volksentscheids „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ bestätigt uns in unserer Überzeugung und ist daher ein klarer Auftrag, das Ergebnis voller Respekt vor dem Votum von über 1 Mio Berliner*innen umzusetzen.

Portrait von Peter Preuß
Antwort 16.11.2021 von Peter Preuß CDU

Die Quote soll sicherstellen, dass die Pflegebedürftigen die notwendige Versorgung erhalten. Zukünftig wird sie mit einem Personalbemessungssystems festgelegt.