Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim Maurice M. • 04.01.2022
Wie priorisieren Sie ganz persönlich „Patientensicherheit“, wenn ab 2022 EU-weit mutmasslich gesundheitsschädliches Titandioxid in Lebensmitteln zwar verboten, in Medikamenten aber erlaubt bleibt?
Portrait von Renate Künast
Antwort 14.07.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sehen den Verbot von Titandioxid Lebensmitteln als großen Erfolg, denn potenziell krebserregende Stoffe gehören nicht in Lebensmittel.

Frage von Joachim Maurice M. • 04.01.2022
Wie priorisieren Sie ganz persönlich „Patientensicherheit“, wenn ab 2022 EU-weit mutmasslich gesundheitsschädliches Titandioxid in Lebensmitteln zwar verboten, in Medikamenten aber erlaubt bleibt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden.

Frage von Joachim Maurice M. • 04.01.2022
Wie priorisieren Sie ganz persönlich „Patientensicherheit“, wenn ab 2022 EU-weit mutmasslich gesundheitsschädliches Titandioxid in Lebensmitteln zwar verboten, in Medikamenten aber erlaubt bleibt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 05.01.2022 von Julia Klöckner CDU

Gerne können Sie mir dazu Fragen stellen.

Frage von Alexander S. • 04.01.2022
Wann fangen Sie an die Verteilung der Steuergelder der Deutschen nach ökologischen und dem Grundrecht auf Klimaschutz in Form von nachhaltigen Subventionen zu verteilen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, zu wenden.

Frage von Wolfgang D. • 04.01.2022
Sehr geehrter Herr Lindner, das Bundesministerium für Finanzen (BMF) blockiert weiterhin Urteile des Bundesfinanzhofes. Werden Sie die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit durch das BMF beenden?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Seien Sie versichert, dass die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes und die Beschlüsse des Deutschen Bundestages selbstverständlich im Regierungshandeln berücksichtigt werden.