Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias K. • 16.05.2026
Ist die im Koalitionsvertrag versprochene pauschale Beihilfe in NRW vom Tisch?
Portrait von Meral Thoms
Antwort 03.06.2026 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In einem ersten Schritt ist nun eine Härtefallregelung geplant

Frage von Burkhard L. • 16.05.2026
Anstatt bei der GKV anzusetzen, wäre es nicht sinnvoll, dass alle Dienstherren in D den Beamten, die GKV-versichert sind, den Arbeitgeberanteil zahlen.
Portrait von Josef Oster
Antwort 03.06.2026 von Josef Oster CDU

In einer Zeit, in der wir Verwaltungsstrukturen vereinfachen und die gesetzlichen Krankenkassen langfristig tragfähig und beitragsstabil ausgestalten wollen, erscheint ein Ausbau von Parallelstrukturen nicht sinnvoll

Frage von Henrike S. • 16.05.2026
Was können Sie tun, damit sich die psychotherapeutische Versorgung nicht verschlechtert, vor allem für Kinder und Jugendliche?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Um das solidarische Gesundheitssystem zu erhalten, müssen wir die vorhandenen Ressourcen effizienter einsetzen.

Frage von Andreas D. • 16.05.2026
Sehr geehrter Herr Gutting, wie bewerten Sie die Praxis von Mandatsträgern, kritische Bürger auf politischen Social-Media-Kanälen zu blockieren, im Hinblick auf den Auftrag aus Art. 38 GG?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 29.06.2026 von Olav Gutting CDU

Beleidigungen, persönliche Angriffe, Drohungen oder strafbare Inhalte haben in einer sachlichen Diskussion keinen Platz. In solchen Fällen halte ich es für legitim, Beiträge zu moderieren oder Nutzer zu blockieren.

Frage von Felix H. • 16.05.2026
Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.05.2026 von Anke Frieling CDU

Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.