Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja D. • 12.05.2023
Warum gefährden sie, trotz vieler Bitten, das Leben von ErzieherInnen und Kindern?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 30.05.2023 von Tilman Kuban CDU

Eine gesellschaftliche Debatte anhand eines Einzelfalls zu eröffnen, war falsch, die Veröffentlichung der Kontaktdaten absolut inakzeptabel.

Frage von Annette S. • 12.05.2023
Slowenien hat angekündigt (s. Tichys Einblick vom 07.05.) alle im Rahmen der Corona Massnahmen verhängten Strafgelder zurückzuzahlen. Ziel ist es das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder herzustellen.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

wir können nicht beurteilen, wie die Verfahrensweise bei der Sanktionierung im Zusammenhang mit Verstößen gegen Coronaregelungen in Slowenien gewesen ist.

Frage von Annette S. • 12.05.2023
Slowenien hat angekündigt alle im Rahmen der Corona Massnahmen verhängten Strafgelder zurückzuzahlen (siehe "Tichys Einblick vom 07.05). Ziel ist das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder herzustellen.
Portrait von Martin Sichert
Antwort 15.05.2023 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de

Frage von Ekaterina S. • 12.05.2023
Wenn die Reform des Staatsangehötigkeitsrechts von der Ampel-Regierung entgegen allen Versprechen nicht durchgeführt wird, kann man dies mindestens uns mitteilen?
Hakan Demir
Antwort 16.05.2023 von Hakan Demir SPD

Es sind zwischen den Koalitionspartnern politische Fragen, wie genau das Staatsangehörigkeitsrecht reformiert werden soll, noch unklar.

Frage von Olaf S. • 12.05.2023
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Wärmepumpen und Photovoltaik, sowie Solarwärme über 100% Finanzierung durch die kfw: warum wird diese Möglichkeit nicht in Betracht gezogen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP