Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die Besoldung der Richterinnen und Richter an den Bundesgerichten erfolgt auf Grundlage der Besoldungsordnung R des Bundesbesoldungsgesetzes. Einen Entwurf für die Änderung dieses Gesetzes für die Jahre 2023 und 2024 hat die Bundesregierung jüngst auf den Weg gebracht.
Der diplomatische Weg ist der einzig gangbare; militärisch wird es zu keiner Lösung kommen.
Der Brückenstrompreis ist ein zielgerichtetes Instrument für Unternehmen, von dem auch viele mittelständische Unternehmen profitieren würden.
Bildung gibt es nicht umsonst: Hessen investiert den Rekordwert von rund fünf Milliarden Euro in Bildung in unserem Bundesland.