Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sinan M. • 14.09.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, ich würde gern wissen, ob es eine neue Regelung/Planung bezüglich der Anerkennung von Führerscheinen von Bürgern aus Nicht-EU-Ländern gibt. Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Volker Wissing
Antwort 03.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Gerne anbei eine Infoseite des BMDV.

Frage von Reinhard S. • 14.09.2023
Hallo, warum dürfen deutsche Faschisten und Nazis wieder in deutschen Parlamenten sitzen? Warum dürfen die, die diese Demokratie abschaffen wollen, alle Rechte dieser Demokratie dafür nutzen?
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort 06.10.2023 von Dorothea Kliche-Behnke SPD

Die Hürden für ein Verbot der AfD wären enorm hoch und ein Scheitern würde dem politischen Rechtsextremismus einen fatalen Anstrich der Legitimität verleihen.

Frage von Holger G. • 14.09.2023
Sind Sie mit der aktuellen Landespolitik im Hinblick auf Lobbyismus & Transparenz einverstanden und falls nicht – was würden Sie gerne ändern?
Antwort 16.09.2023 von Franz Bachmann dieBasis

meine ehrliche Antwort auf Ihre Frage: Mit diesem Thema habe ich mich persönlich noch nicht beschäftigt.

Frage von Holger G. • 14.09.2023
In Ihrem Wahlprogramm finden sich zahlreiche Überschneidungen, z.B. mit der AfD. Wo hat die Basis ihr Alleinstellungsmerkmal und wie unterscheidet sie sich von der oben Genannten?
Portrait von Martin Hartmann
Antwort 17.09.2023 von Martin Hartmann dieBasis

Der Bürger steht im Mittelpunkt. Abgeordnete und die Parteien haben lediglich Dienstleister zu sein. Und das ohne Lobbyisten!

Frage von Holger G. • 14.09.2023
Wie wichtig ist Ihnen der Erhalt der bayerischen Kultur in Hinblick auf die progressive Sprachentwicklung? Stichwort: Gendersprache
Antwort 15.09.2023 von Claudio Stoiber dieBasis

Gendern und Bayern geht gar nicht

Frage von Holger G. • 14.09.2023
Sind Sie mit der aktuellen Klimapolitik auf Bundes- und Landesebene einverstanden und falls nicht - was würden Sie konkret verändern wollen?
Profilfoto Michael Mach
Antwort 16.09.2023 von Michael Mach dieBasis

Nein, dieBasis präferiert Umweltschutz statt Klimaschutz. Ich persönlich lehne auch die übereilte und ideologiegeleitete Energiewende ab. Klick für mehr...