Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim H. • 27.12.2023
Wie können Rentner, sich das neue Heizungsgesetz leisten ?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 08.01.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Für selbstnutzende Eigentümer - wie ihren Vater - gibt es eine Sockelförderung von 30 Prozent für neue Heizungen.

Frage von Julia P. • 27.12.2023
Warum gibt das Land BaWü keine finanzielle Förderung bei künstlichen Befürchtungen?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gotthilf K. • 27.12.2023
Sie und die CDU sind für eine Arbeitspflicht von Bürgergeld-Beziehenden. Wie verträgt sich diese Pflicht mit der GG-Vorschrift, wonach niemand zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden darf?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Martin K. • 27.12.2023
Inwieweit setzen Sie sich für den Erhalt des 49€ Tickets ein? Dieses Ticket könnte von uns dazu genutzt werden, zu zeigen, daß unsere Partei auch etwas für Bürger mit normalem Einkommen tut.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wie Sie sicherlich wissen, habe ich die Idee des Deutschlandtickets entwickelt und stets dafür geworben.

Frage von Pa V. • 27.12.2023
Guten Tag Herr Demir, Bezug auf Kinderzuschlag oder Wohngeld hat negative Auswirkungen auf den Antrag der Einbürgerung? Vielen Dank für die Antwort im Voraus. Khavari
Hakan Demir
Antwort 03.01.2024 von Hakan Demir SPD

Sozialleistungen, bei denen im Grundsatz die Einbürgerung nicht möglich ist, sind nur der Bezug von SGB II und SGB XII.

Frage von Jens P. • 27.12.2023
Sehr geehrter Herr Demir, ich wollte noch einmal nachfragen, ob Sie zur Einführung der Niederlassungserlaubnis grundsätzlich nach 3 Jahren inzwischen bezüglich des Zeitplanes genaueres sagen können?
Hakan Demir
Antwort 03.01.2024 von Hakan Demir SPD

Zur Umsetzung der noch ausstehenden migrations- und Teilhabe-politischen Vorhaben des Koalitionsvertrags, darunter auch zur weiteren Reform der Niederlassungserlaubnis oder zur Einführung eines Partizipationsgesetzes, gibt es leider noch keine Updates zum Zeitplan.