Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Winterdienst nicht leistungsfähig - was tun Sie?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 31.01.2024 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Anzahl, von der SRH extern engagierter Räumungskräfte, von 900 auf 725 Personen. Zum Ausgleich wurden leistungsfähigere Fahrzeuge angeschafft, die effektivere Räumungsarbeiten fördern.

Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Winterdienst nicht leistungsfähig - was tun Sie?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 12.01.2024 von Heike Sudmann Die Linke

Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.

Portrait von Klaus Hoher
Antwort ausstehend von Klaus Hoher FDP
Portrait von Martin Hahn
Antwort 18.01.2024 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dazu müssen sorgfältig und umfassend die Erkenntnisse über die AfD zusammengetragen und die rechtlichen Voraussetzungen geprüft werden. Antragsberechtigt sind wir dazu nicht, da dies dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat oder der Bundesregierung obliegt.

Volker Mayer-Lay
Antwort 16.01.2024 von Volker Mayer-Lay CDU

Allerdings würde ein aktuell vielfach diskutiertes Verbot der AfD das Problem des erstarkenden Populismus und Rechtsradikalismus meiner Meinung nach nicht lösen. Stattdessen würde sich das Problem verlagern, mit der Gefahr bzw. der Möglichkeit, auch in den Untergrund abzuwandern.