Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Enrico Lindhorst
Antwort 14.05.2024 von Enrico Lindhorst CDU

Wir als CDU Ortsverband Wustermark haben in den Anfängen über mögliche Standorte und v.a. die Größe einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete alternative Vorschläge gegenüber der Gemeindevertretung gemacht, welche allerdings durch die anderen politischen Vertreter nicht mitgetragen wurden.

Portrait von Lars Patrick Berg
Antwort 24.05.2024 von Lars Patrick Berg Bündnis Deutschland

Die Ukraine hat auf Grundlage des Artikels 51 der UN-Charta das Recht auf Verteidigung ihrer nationalen Souveränität und territorialen Integrität im Rahmen ihrer international anerkannten Grenzen. Andere Länder haben aufgrund derselben Bestimmung das Recht, sie dabei angemessen zu unterstützen. Waffenlieferungen an die Ukraine und weitere Hilfen politischer, humanitärer, militärischer und finanzieller Art müssen quantitativ und qualitativ so ausgestaltet sein, dass die Ukraine sich Angriffen wirksam zur Wehr setzen kann.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde den Vorschlag interessant und grundsätzlich unterstützenswert. Das ist aber ein Prozess, den unsere Hochschulen - sie haben hierzulande eine weitgehende Autonomie - mitgehen müssen.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.08.2024 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Das universitäre Studienangebot im Fach Rechtswissenschaft konzentriert sich in Rheinland-Pfalz auf die Johannes Gutenberg-Universität und die Universität Trier.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 14.05.2024 von Damian Boeselager Volt

Die Politik und junge Parteien wie wir müssen viel, viel mehr den Kontakt zu Jugendlichen suchen.