Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waltraud D. • 27.01.2026
Wie stehen Sie zum Werte-Codex für in Deutschland lebende Ausländer? Wäre es nicht möglich alle Menschen, die auf dem Boden des Grundgesetzes leben auf unabdingbar wichtige Werte zu verpflichten?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 27.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.

Frage von Dorothea D. • 27.01.2026
Wie wird sichergestellt, dass Entscheidungen im LK Fulda rechtskonform am individuellen Bedarf statt an Kosten orientiert sind? Wie können Sie unser Anliegen unterstützen?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort ausstehend von Sebastian Müller CDU
Frage von Olaf M. • 27.01.2026
Was bedeutet Ihnen der heutige Gedenktag, 27. Januar, und wie können Sie diesen angemessen würdigen?
Antwort ausstehend von Manuel Johannes Krauthausen AfD