Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.03.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD
Unabhängig davon gilt: Jede Anfrage dient der politischen Aufklärung und Kontrolle.
Antwort 01.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Wir wollen, dass schnell eine Gesetzgebung zur Modernisierung der Schuldenbremse umgesetzt wird.
Antwort 08.06.2026 von Ellen Demuth CDU
Eine lebendige Demokratie ist auf eine engagierte Zivilgesellschaft angewiesen.
Antwort 22.04.2026 von Sandra Carstensen CDU
Die aktuellen Gesetzgebungsvorhaben werden derzeit im Bundestag und in den zuständigen Ausschüssen beraten. Dabei bringen wir uns aktiv ein, besonders mit Blick auf die Stärkung des Gewaltschutzes, die Schließung von Strafbarkeitslücken im digitalen Raum und die Verbesserung des Opferschutzes.
Antwort ausstehend von Cirsten Kunz-Strueder SPD