Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert A. • 30.03.2026
Altersvorsorgereformgesetz – Werden Sie sich für eine Kostendeckelung (Ziel 0,2 %) einsetzen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 16.04.2026 von Steffen Bilger CDU

Wir haben wir uns mit unserem Koalitionspartner auf einen Kostendeckel von maximal 1 % geeinigt.

Frage von Robert A. • 30.03.2026
„Warum erlaubt das Gesetz 1,0 % Kosten p.a., wenn diese (156.000 €) die staatliche Förderung (24.000 €) um das Sechsfache übersteigen und somit faktisch absaugen?“
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Friedrich W. • 30.03.2026
Die Stilllegung einer Gasheizung ist nach Bundesrecht ohne Überprüfung durch den Schornsteinfeger möglich, aber nicht in Hamburg. Aus welchen Gründen ist das so?
Portrait von Alexander Mohrenberg
Antwort 10.05.2026 von Alexander Mohrenberg SPD

Um das Gefährdungspotenzial für die Gebäudesicherheit und die Anwohner des Hauses, die gerade in einer Mieterstadt wie Hamburg nicht immer die Eigentümer sein müssen gering zu halten, hat Hamburg hier zusätzliche Anforderungen eingeführt.

Frage von Sven R. • 30.03.2026
Warum müssen manche Rentner höhere Krankenkassenbeiträge zahlen, obwohl das Solidarsystem eigentlich nach der Leistungsfähigkeit funktioniert?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.06.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer sein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter gut und ohne finanzielle Sorgen leben können.