Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Wie sollen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe mit dem Ziel der Inklusion vereinbar sein, wenn schon heute vielen Betroffenen notwendige Unterstützung fehlt?
Hakan Demir
Antwort 08.07.2026 von Hakan Demir SPD

An Inklusion kann nicht gespart werden, es bedarf mehr davon. Dafür setzen wir uns in den anstehenden Haushaltsverhandlungen ein.

Frage von Petra S. • 04.07.2026
Wieso denken Sie, dass es möglich ist die Bevölkerung gesünder zu machen, wenn sie am 1. Tag eine Krankschreibung brauchen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus pragmatischen Gründen hat man diese Regelung in Pandemiezeiten verändert - aus meiner Sicht zurecht für die Zeit der Pandemie! Eine telefonische Krankschreibung half in der Pandemie, war vorher und ist auch nachher jedoch nicht zwingend notwendig.

Frage von Rick v. • 04.07.2026
Werden Sie sich gegen die vom Koalitionsausschuss beschlossene Aushöhlung des Informationsfreiheitsgesetzes einsetzen?“
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Zunächst stelle ich gerne klar: Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!

Frage von Sven L. • 04.07.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass Hürden beim IFG wie ein „berechtigtes Interesse“, hohe Kosten und der Ausschluss von Vereinen und Organisationen gestrichen werden?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Zunächst stelle ich gerne klar: Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!