Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver M. • 12.11.2026
Trotz Versprechens einer "bezahlbaren Stadt" stellen Sie Mieterhöhungen in Aussicht. Haben Sie Erhebungen ob, und wenn ja wie viele, Haushalte durch diese Politik in finanzielle Schieflage geraten?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Frage von Gudrun V. • 12.11.2026
Wie stehen Sie zum aktuellen Entwurf eines "Gesetzes zur Anpassung von Transparenz-, Veröffentlichungs- und Informationspflichten zum angemessenen Schutz kritischer Infrastrukturen" aus dem BMI?
Portrait von Holger Mann
Antwort ausstehend von Holger Mann SPD
Frage von Axel F. • 12.11.2026
Warum spielt barrierefreier Wohnraum in der Wohnungspolitik des Bauministeriums keine erkennbare Rolle, und was tun Sie im Ausschuss für Wohnen, damit er verbindlich verankert wird?
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD
Frage von Carola G. • 12.11.2026
Wie stehen Sie zu der Widerspruchsregelung bei Organspende?
Portrait von Annika Klose
Antwort 12.11.2026 von Annika Klose SPD

Grundsätzlich stehe ich einer Einführung der Widerspruchslösung bei Organspende sehr positiv gegenüber, da ich diese als notwendig empfinde.

Frage von Maria M. • 12.11.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass im Nachtragshaushalt Mittel für Stellenhebungen am Gymnasium zur Verfügung gestellt werden?
Portrait von Anna Stolz
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER