Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 22.03.2026
Sehr geehrter Herr Limbacher,welche Verantwortung trägt die Politik an der Marktmacht einiger weniger Konzerne im Kraftstoff-und Lebensmittelmarkt?MfG Patrik B.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Frage von Nicole H. • 22.03.2026
Wie bewerten Sie die Kürzung der Psychotherapie‑Vergütung auf Wartezeiten, Versorgungslücken und Arbeitsbedingungen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Manfred K. • 22.03.2026
Falls die Ukraine in die EU aufgnommen würde, befänden wir uns dann aufgrund des Artikel 42 (7) EUV mit Russland im Krieg?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Tatsächlich werden solche Fragen derzeit im Europäischen Parlament kaum diskutiert.

Frage von Hans-Peter S. • 22.03.2026
Die SPD ist leider in einer schweren Krise. Wähler wenden sich ab und suchen Hilfe bei Populisten (AfD). Weshalb setzt sich die SPD nicht für die Werte ein die sie früher stark gemacht hat?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.03.2026 von Barbara Becker CSU

Wir wollen
1. Straftatbestände für Deepfakes
2. Identifizierbarkeit der Täter
3. Starkes Gesetz gegen digitale Gewalt
4. Stärkeres Regulieren von Plattformen