Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-Josef S. • 10.09.2026
Weshalb wird die Mitversicherung der Ehefrau durch die Gesundheitsreform eingestellt, wenn ein Sozialversicherungabkommen aus 1964 die Mitversicherung der Familienangehörige in der Türkei sichert?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Rita K. • 10.09.2026
Hallo Herr Mennerich, ich gratuliere erst einmal zum Erfolg für Sachsen-Anhalt. Meine Frage zum Tierwohl. Was macht die AfD im Tierschutz? Ist mir sehr wichtig. Grüße, Rita K., Hamburg
Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort 13.09.2026 von Benjamin Mennerich AfD

Beim Tierschutz wie bei vielen anderen Politikfeldern, kommt es vor allem auf die Kontrolle an.

Frage von Wolfgang S. • 10.09.2026
Was und wann hat Sie, Frau Unger, aus Nordhessen nach Berlin (Pankow) "verschlagen". Das ging nicht aus Ihrer interessanten Internet-$eite hervor. Und worim bestehen Ihre regulären Berufsakt.?
Antwort ausstehend von Annette Unger SPD
Frage von Georg W. • 10.09.2026
Wann setzen Sie sich dafür ein, dass Abgeordnete und Beamte verpflichtend in die gesetzliche Rente einzahlen und der blockierte Antrag 21/2708 endlich zur Abstimmung ins Plenum kommt?
Günter Krings, 2025
Antwort 14.09.2026 von Günter Krings CDU

Dass viele Bürgerinnen und Bürger dies als ungerecht empfinden, kann ich absolut nachvollziehen.

Frage von Franz-Josef S. • 10.09.2026
Herr Linnemann, nachdem das Reformpaket Gesundheit aufgeschnürt wird, stelle ich die Frage ob die Erhöhung der Medikamentengebühren auf bis 10€ sinnvoll ist? Rentner werden über Gebühr belastet!
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Jana G. • 10.09.2026
Frau Bas, warum fordert die SPD nicht vehement die Prüfung eines Verbotsverfahrens der AFD, wo dies doch das offensichtlich "unbesetzte" Thema ist, mit dem die SPD Wähler akquirieren könnte.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.10.2026 von Bärbel Bas SPD

Die AfD als Gesamtpartei ist rechtskräftig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Wir unterstützen deshalb parlamentarische Initiativen, die eine professionelle, strukturierte Sammlung und Bewertung dieser Belege vorbereiten.