Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius S. • 31.07.2026
Der Attentäter des Berliner CSD war als islamistischer Gefährder bekannt. Warum befand er sich dennoch auf freiem Fuß, und halten Sie die Entscheidung der Justiz rückblickend für vertretbar?
Portrait von Stefanie Bung
Antwort 06.08.2026 von Stefanie Bung CDU

Auch für mich ist diese Frage nur schwer nachzuvollziehen.

Frage von Ludwig L. • 31.07.2026
Wie bewerten die Grünen Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell des Projekts „Serrahn Süd“ im Hinblick auf die im Landtag vorliegenden Kleinen Anfragen der Vizepräsidentin Beate Schlupp?
Portrait von Jutta Wegner
Antwort 19.08.2026 von Jutta Wegner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Vorwürfe nehmen wir ernst. Aus den bislang öffentlich vorliegenden Unterlagen lässt sich allerdings nicht ableiten, dass Daten im Projekt „Serrahn Süd“ bewusst manipuliert wurden.

Frage von Herbert H. • 31.07.2026
Warum haben Sie Patrick Schnieder aus dem Amt des Bundesverkehrsministers entlassen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 03.08.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr H.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Rüdiger M. • 31.07.2026
Wie bewertet die Linke die Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell des Projekts „Serrahn Süd“ im Hinblick auf die im Landtag vorliegende Petition Nr. 2026/00195 und die verweigerte Mängelrüge?
Portrait von Christian Albrecht
Antwort ausstehend von Christian Albrecht Die Linke