Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 01.04.2023
Sehr geehrter Herr Nouripour wie bewerten Sie die Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Indien durch die Bundesregierung?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit der Annahme der Empfehlung aus dem Überprüfungsverfahren bindet sich Indien nun politisch, seine menschenrechtlichen Defizite zu beheben.

Frage von Heike R. • 01.04.2023
Plant die Bundesregierung, eine Doppelbesteuerung bei Bestandsrentnern zu vermeiden?
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 31.07.2023 von Markus Herbrand FDP

Es wird nun darum gehen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse in konkrete Gesetzesvorlagen zu überführen.

Frage von Heinz K. • 01.04.2023
Warum sträubt sich die CDU/CSU, so permanent gegen den Ausbau der Schiene und des ÖPNV
Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.04.2023 von Markus Ferber CSU

Ein technologieoffener Ansatz ist für mich am erfolgversprechendsten, wenn es darum geht die Dekarbonisierung im Verkehrssektor zu erreichen. Als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament setzen wir uns genau dafür ein.

Frage von Michael W. • 31.03.2023
Wie wollen Sie erreichen, dass der Lehrerberuf zukünftig attraktiver wird?
Antwort 13.04.2023 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Kultusministerium hat einen 18-Punkte-Maßnahmenplan vorgelegt, um die Unterrichtsversorgung kurzfristig zu sichern.

Frage von Dyrk G. • 31.03.2023
Wie konnte sich unsere Demokratie in nur drei Generationen an den Rand des gesellschaftlichen Auseinanderbrechens bringen und warum unternimmt Politik, auch die SPD so wenig dagegen?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 06.04.2023 von Michelle Müntefering SPD

Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.