Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elda D. • 02.07.2023
Sehr geehrter Herr Heil, Ich habe volle Erwerbsminderungsrente, arbeite aber nicht im öffentlichen Dienst. Bekomme ich auch einen Inflationsausgleich. Ich habe 34 Jahre eingezahlt und nur eine kleine
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern

Frage von Carsten S. • 02.07.2023
Ist es nach dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz möglich, eine Chancenkarte zu erhalten (sozusagen umwandeln), wenn man sich mit einem D-Visum zur Arbeitsplatzsuche bereits in Deutschland aufhält?
Hakan Demir
Antwort 12.07.2023 von Hakan Demir SPD

Die Übergangsregeln für die Menschen, die sich zum 1.5.2024 mit einem anderen Such-Titel als der Chancenkarte in Deutschland aufhalten, stehen noch nicht fest

Frage von Luisa M. • 02.07.2023
Warum haben sie den Brief »In Verantwortung und Solidarität für unsere Partei DIE LINKE« unterschrieben?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 06.07.2023 von Sören Pellmann Die Linke

Meine Position bleibt nach wie vor: Ich kämpfe für eine gemeinsame Zukunft in der Partei DIE LINKE.

Frage von Walter Jörg B. • 02.07.2023
Was gibt es neues zur Heizstrombremse. Der Juni für die geplante 2. und 3. Lesung sind vorbei.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 06.07.2023 von Bärbel Kofler SPD

Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.