Antwort ausstehend von Sabine Kurtz CDU
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Antwort 09.09.2025 von Martin Reichardt AfD
Ich selbst habe vor diesem Hintergrund eine Kanditur auch nie erwogen.
Antwort 16.09.2025 von Dirk Wiese SPD
Auch sind die Mittel des Sondervermögens ausschließlich für die im Grundgesetz festgeschriebenen Zwecke zu verwenden, das heißt für den KTF für Infrastrukturmaßnahmen und für die Förderung von Klimaneutralität.
Antwort 08.09.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Ich gehe jedoch davon aus, dass der Ausschuss zügig arbeitet und eine Überprüfung aller Wahlbeschwerden so schnell will möglich erfolgt.
Antwort 23.09.2025 von Jan Köstering Die Linke
In anderen Ländern begreift man die Energiewende als Konjunkturprogramm und schafft attraktive Angebote. Für die Energiewende kämpft die Linke auch hier.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD