(...) das „Schlimmste“ ist nicht eingetreten: Eine Autokaufprämie wird es dank der SPD nicht geben. Wir haben uns gestern Abend im Koalitionsausschuss durchgesetzt. (...)
Das Konjunkturprogramm der GroKo ist tatsächlich etwas besser als wir befürchtet haben, auch mit Blick auf die von Ihnen angesprochenen Punkte. Sicherlich ist es aber weder ein grünes Programm noch ist es hinreichend, um Zukunft und die ökologische Modernisierung unseres Wirtschaftsstandortes mit Blick auf das Pariser Klimaabkommen zu gestalten.
(...) Beim motorisierten Individualverkehr muss es endlich reale Fortschritte in Richtung klimafreundliche Lösungen geben, nur so bleiben deutsche Autos zukunftsfähig (...)
Mir ist aber auch bewusst, dass wir diesen Kampf nur gewinnen werden, wenn unsere Industriegesellschaft in Europa klimafreundlich umgebaut wird, dafür setze ich mich seit Jahrzehnten - auch praktisch ein.
(...) Stattdessen haben wir eine Innovationsprämie beschlossen, die den Kauf von Elektroautos und damit klimafreundliche Mobilität bis Ende 2021 mit bis zu 9.000€ subventioniert. (...)
(...) Denn es wird keine Abwrackprämie geben. Dass sie diese nicht will, hat die SPD auf Bundesebene sehr deutlich schon vor den Verhandlungen zum Konjunkturpaket gesagt. (...)
