Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Kinder, laufende Therapien und komplexe Fälle sind geschützt. Was ist mit Erwachsenen, die neu oder erneut eine Therapie benötigen und nicht als "dringlich" gelten? Wer definiert Dringlichkeit?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Eine komplette Entbudgetierung aller Fälle - und damit die Beibehaltung der bisherigen Regelung - konnte in den Verhandlungen leider nicht erreicht werden

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Ihre Fraktion läuft gegen die Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes Sturm. Warum lassen Sie beim GKV-Paket die Budgetierung der Psychotherapie und den Wegfall der KZT-Zuschläge passieren?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Daniel F. • 08.07.2026
Wenn der Bund sparen muss und den Versorgern im Gesundheitswesen pauschal 3% abgezogen werden, wieso erhöhen die abgeordneten ihre Diäten? (Betroffen von den 3%)
Portrait von Björn Simon
Antwort ausstehend von Björn Simon CDU
Frage von Herbert D. • 08.07.2026
Werden Sie sich für die sofortige Freilassung des Arztes Dr. Hussam Abu Safiya im israelischen Gefängnis einsetzen?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Frage von Jana d. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Baldy, wie werden Sie am 10. Juli beim Thema Streichung der Angemessenheitsprüfung in der Psychotherapie abstimmen?
Daniel Baldy
Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Frage von Heidi M. • 08.07.2026
Warum zahlen nicht sie als Politiker und auch alle Beamten•innen in die Rentenversicherung ein? Warum wird die Beitragsbemessungsgrenze nicht aufgehoben?
Portrait von Manuel Hailfinger
Antwort 08.07.2026 von Manuel Hailfinger CDU

Die Alterssicherungskommission empfiehlt richtigerweise, dass Abgeordnete als Pflichtversicherte in die Gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden sollen.