(...) Für uns hängen die ökologischen und die sozialen Fragen zusammen. Niemand verlangt daher einen sofortigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Vielmehr wollen wir Arbeitplätze langfristig sichern und zukunftsfähig gestalten. (...)
Sehr geehrter Herr Prof. Hille,
Sehr geehrter Herr Dr. Wagner,
auf diese Frage habe ich u.a. bereits am 07.03.2007 hier auf Abgeordnetenwatch geantwortet. Insofern erlauben Sie mir bitte, wenn ich auf meine damalige Antwort verweise.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Die Linksfraktion hat sich in den letzten Jahren genauso wie ehemals die PDS gegen den Neubau von Müllverbrennungsanlagen (MVA) gewandt. In der Abfallpolitik forderten wir stets den Ausschluss von Müllverbrennung als Verwertungsverfahren, die Einführung einer Abfallabgabe sowie die Förderung biologisch-mechanischer Müllbehandlungsverfahren (MBA). (...)
(...) Ihre Frage ist vollkommen berechtigt. Die grüne Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat mittlerweile einen Antrag eingebracht, der dieser Frage sowie weiteren Fragen zu den Bränden in Brunsbüttel und Krümmel nachgeht. Den Antrag der grünen Landtagsfraktion finden Sie im Anhang. (...)
(...) So ist zum Beispiel der Umweltminister auch kein Umweltfachmann, hat aber hervorragende Berater, weiß wie man Inhalte durchsetzt und macht deshalb, wie ich jedenfalls finde, einen guten job. Überzeugt von einer nachhalten Umwelt- und insbesondere Klimapolitik bin ich u.a. seit meiner Mitarbeit im Klimabündnis Castrop-Rauxel Anfang der 90er Jahre. (...)
