Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Maaß
Antwort von Christian Maaß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2007

(...) Ihre Anregungen zur Vereinfachung und zur Schaffung von mehr Transparenz nehme ich gerne auf. Mittlerweile hat sich auf meine Anfrage hin auch die zuständige Behörde bei mir gemeldet und mir (ergänzend zu den auch Ihnen geschickten Ausführungen zur Kundendatei) mitgeteilt: "Die beste Lösung wäre die Aufstellung einer gelben Tonne, die dann regelmäßig geleert wird. Dazu müsste der WERT GmbH eine Bestellung einer kostenlosen gelben Tonne durch den Grundeigentümer des Grundstückes Nerlichweg 1 vorliegen." Vielleicht gibt es bei Ihnen ja die Möglichkeit zum Aufstellen einer solchen Tonne? (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 15.10.2007

(...) Der Verordnungsentwurf unterstützt die Bemühungen zur Eindämmung der Geflügelpest und ist grundsätzlich sinnvoll, da im Umgang mit der Geflügelpest ein fundierter und einheitlicher Rechtsrahmen benötigt wird. Damit werden Eilverordnungen – und damit Ad-hoc-Vorgaben wie in der Vergangenheit – überflüssig. (...)

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