Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin A. • 22.02.2025
Wie stehen Sie zu der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Einführung des E-Euro als gesetzliches Zahlungsmittel und gleichzeitiger faktischer Abwertung des Bargelds?
Portrait von Canan Bayram
Antwort ausstehend von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 22.02.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Katarina Blume
Antwort 28.02.2025 von Katarina Blume FDP

Die FDP erwartet, dass die vom Hamburger BfDI vorgehaltenen Eingänge für Beschwerden technisch funktionieren und die Bearbeitung zügig erfolgt.

Frage von Felix H. • 22.02.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 26.02.2025 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dennoch kann es, wie in jedem anderen Büro auch, gelegentlich zu technischen Problemen kommen, die diese Erreichbarkeit kurzfristig einschränken, wobei ja trotzdem weiterhin die Möglichkeit bestand, per E-Mail oder Telefon Kontakt aufzunehmen.

Frage von Felix H. • 22.02.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort ausstehend von Arne Platzbecker SPD
Frage von Marcus P. • 22.02.2025
Sehr geehrter Herr Meyer. Wie stehen Sie persönlich zur Besteuerung von Kraftstoffen in der Landwirtschaft? Setzen Sie auf elektrisch betriebene Traktoren? LG Marcus P.
Jörg Meyer
Antwort 22.02.2025 von Jörg Meyer CDU

Die Agrardieselrückvergütung soll wieder eingeführt werden

Frage von Tobias S. • 22.02.2025
Wie stehen Sie zum Tempolimit und sind Änderungen am Führerschein geplant?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 04.09.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns seit Jahren für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ein!