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Zoe Mayer
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Frage von Tobias S. •

Wie stehen Sie zum Tempolimit und sind Änderungen am Führerschein geplant?

Sehr geehrte Frau Dr. Mayer,

es ergibt Sinn, dass nicht ein Führerschein für alle Fahrzeugklassen gemacht werden kann, aber so wie es jetzt gerade ist (z.B. hohe Führerscheinkosten [kann die Regierung nicht direkt was für]) ist die Möglichkeit für viele sich privat Fortzubewegen erschwert. Gerade wenn man bedenkt das Senioren oft fahren, andere Gefährden und nicht so strengen Auflagen unterliegen wie Fahranfänger fühlt man sich doch schon stark eingeschränkt. Das es z.B. A1 A2 und A Führerscheine für das Motorrad gibt von denen in der Regel 2-3 gemacht werden müssen um tatsächlich alle Motorräder fahren zu dürfen ist etwas overkill. Es gibt schließlich auch nicht unterschiedlichen Autoführerscheine. Als Verbraucher ist es gerade einfach nicht schön Führerscheine zu machen. Ein Tempolimit mit einer starken CDU etc. wird schwer umzusetzen, aber gibt es Pläne?

Es braucht keine lange Antwort, nur ob es grob Pläne für beide Themen gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias S.

#Habeck4Kanzler

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Guten Tag,

herzlichen Dank für Ihre Frage!

Ihr Frust ist nachvollziehbar – der Weg durch A1, A2 und A wirkt auf den ersten Blick bürokratisch und teuer. Der Hintergrund ist allerdings ein sicherheitsrelevanter: Anders als beim Auto fehlt es beim Motorrad an Knautschzone, Sicherheitsgurt oder Fahrassistenzsystemen. Die Kontrolle liegt fast vollständig beim Fahrer. Besonders bei Fahranfängern zeigen die Unfallstatistiken ein hohes Risiko durch Fahrfehler, Selbstüberschätzung und überhöhte Geschwindigkeit. Das gestufte Führerscheinsystem trägt dem Rechnung, indem es Erfahrung im Straßenverkehr schrittweise aufbaut. Für Menschen, die A1 oder A2 bereits besitzen, sind Prüfungen und Kosten für die jeweils nächsthöhere Klasse auch deutlich reduziert.

Die Führerscheinklassen unterliegen mittlerweile der europäischen Gesetzgebung, um gemeinsame Standards einzuführen. Eine Änderung des nationalen Fahrerlaubnisrechts wäre größtenteils nur möglich, wenn zuvor die EU-Führerscheinrichtlinie geändert wird. Nach aktuellem Stand sind weder auf deutscher noch auf europäischer Ebene Änderungen geplant.

Wir Grüne setzen uns seit Jahren für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ein – aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Klimaschutzes und weil die Mehrheit der Bevölkerung es laut Umfragen unterstützt. Leider fehlt dafür eine Mehrheit. Die CDU/CSU blockiert das Thema seit Jahren, auch von der SPD gibt es aktuell keine Initiative. Wir bleiben aber dran – weil wir glauben, dass moderne Verkehrspolitik sowohl Sicherheit als auch Umwelt mitdenken muss.

 

Mit freundlichen Grüßen 

Zoe Mayer & Team 

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