Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra M. • 18.06.2008
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 19.06.2008

(...) die geplante Kfz-Steuerreform als Beitrag zum Klimaschutz wurde durch die große Koalition vorerst von der Tagesordnung genommen, weil sich die Unionsparteien und die SPD nicht untereinander einigen konnten. DIE LINKE hat auf diese Entscheidung keinen konkreten Einfluss, weil CDU, CSU und SPD im Bundestag eine übergroße Mehrheit haben und auch ohne Votum der Fraktion DIE LINKE schalten und walten können. (...)

Frage von Bernd F. • 17.06.2008
Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2008

(...) Den Problemen, die durch Müll grundsätzlich schon verursacht werden, etwa durch Lagerung, Rückstände und CO2- Ausstoß, müssen wir nicht noch ein weiteres hinzufügen. Einen sogenannten "Mülltourismus" darf es nicht geben. Die EU hat hierzu klare Richtlinien vorgegeben: Für Mitgliedstaaten der EU ist es seit 1993 weitgehend untersagt, Abfälle in Länder außerhalb der EU zu exportieren (Richtlinie 91/156/EG). (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2008

(...) der Sinn der Strategien zur Reduktion von CO2-Emissionen ist nicht die Produktion von zusätzlichem CO2. Deshalb muss bei allen Maßnahmen die CO2-Bilanz der gesamten Wertschöpfungskette beachtet werden. Wenn beispielsweise für die Produktion von Biosprit Grünland umgebrochen oder gar Regenwald abgeholzt wird, ist die Bilanz deutlich negativ. (...)

E-Mail-Adresse