Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus B. • 25.06.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 28.06.2008 (...) Die EU und die Bundesrepublik Deutschland verfolgen beim Einsatz von Biokraftstoffen den klaren Kurs, dass nur solche Biomasse eingesetzt werden darf, die nachhaltig erzeugt und eingesetzt werden kann. Die von der Bundesregierung beschlossene Nachhaltigkeitsverordnung für Biokraftstoffe, die in einem zweiten Schritt auf Strom und Wärme ausgedehnt werden muss, ist und bleibt die richtige Antwort. (...)
Frage von Ralf S. • 25.06.2008
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 07.07.2008 (...) Minister Tiefensee hat ja am vergangenen Wochenende ebenfalls einige Vorschläge unterbreitet, beispielsweise eine nach Tageszeiten (und Verkehrsstoßzeiten) gestaffelte LKW-Maut oder ein Überholverbot für LKW. (...)
Frage von Rolf S. • 25.06.2008
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.06.2008 (...) Wir wissen auch nur, dass Vattenfall Europe bisher auf der Grundlage einer Vorab-Genehmigung aus dem Jahre 2007 baut und noch keine endgültige Genehmigung vorliegt, ob hier Fakten geschaffen werden, wird sich zeigen. Die Grüne Umweltsenatorin und GAL-Landesvorsitzenden Anja Hajduk setzt sich auf jeden Fall gegen den Bau des Kohlekraftwerks ein. (...)
Frage von Andreas N. • 23.06.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 24.06.2008 (...) Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall. Bitte wenden Sie sich jedoch bei Fragen, die sich an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richten, an den zu diesem Zweck eingerichteten Bürgerservice des Bundesumweltministeriums. (...)
Frage von Helmut A. • 23.06.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 24.06.2008 Sehr geehrter Herr Adler,
Frage von Bernhard K. • 23.06.2008
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 11.07.2008 (...) Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir darlegen könnten, wo es in Deutschland die angeblichen "Steuervorteile für Dienstwagen" gibt. Tatsache ist: Wer einen Dienstwagen privat nutzt, muss dafür hohe Steuern zahlen. (...)