Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 02.03.2009

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hingegen schlägt seit Jahren eine einfache und faire Lösung vor. Wir wollen die Kfz-Steuer abschaffen und stattdessen die Mineralölsteuer maßvoll und aufkommensneutral erhöhen. Dies führt dazu, dass nicht das Halten, sondern das Fahren eines Autos besteuert wird. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2009

(...) Des Rätsels Lösung liegt in der Tatsache, dass Sie nach Altersteilzeit in Rente gehen, bevor Sie 65 Jahre alt werden. Der Grundsatz im Rentenrecht ist, dass Teilrente und Zuverdienste nicht höher sein dürfen als das Arbeitseinkommen. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort von Gesine Multhaupt
SPD
• 24.03.2009

(...) Hier finden Sie auch präzise Angaben zur Installation und Inbetriebnahme von Blockheizkraftwerken Durch dieses Gesetz wurde ein eindeutiger Rechtshintergrund hergestellt, der das von Ihnen beschriebene "Rechtswirrwar" hoffentlich der Vergangenheit angehören lässt. (...)

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