Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brähmig
Antwort von Klaus Brähmig
parteilos
• 19.03.2009

(...) In diesem Sinne unterstütze ich die von der Bundesregierung getroffenen Festlegungen zur Umweltprämie, obwohl sich diese darüber hinaus alleine an Privatpersonen richtet. Unternehmen (Kapital- und Personengesellschaften), die über ihre Steuerleistungen ebenfalls zur Erbringung der für die Prämie notwendigen Steuermittel beitragen, können die Umweltprämie schon heute nicht beantragen. (...)

Frage von Jutta J. • 18.03.2009
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 04.05.2009

(...) Ihre letzte Frage kann ich eindeutig verneinen. Im Unterschied zur klassischen Züchtung, bei der nur verwandte Arten miteinander gekreuzt werden können, werden mit Hilfe der Gentechnik Artengrenzen übersprungen. So können z.B. Gene von Bakterien auf Pflanzen übertragen werden. (...)

Frage von Stefanie S. • 18.03.2009
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 27.04.2009

(...) im Fondsprospekt des Geno Bioenergie 1 steht unter Punkt 2.4 auf Seite 16: "Der Berechnung der möglichen Einspeiseerlöse der Biogasanlage nach EEG liegt die gutachterlich bestätigte Annahme zugrunde, dass die 40 Biogasanlagen jeweils als Einzelanlagen angesehen werden und damit jeweils die höheren Grundvergütungssätze für Anlagen bis 150 kW beziehungsweise bis 500 kW gemäß Paragraph 8 Absatz 1 EEG anzuwenden sind. Allerdings besteht hierfür keine Rechtssicherheit, sodass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Biogasanlagen insgesamt als Gesamtanlage angesehen werden. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 19.03.2009

(...) Was Ihre Frage nach der Preisentwicklung im Bereich des Biodiesels angeht, vollziehe ich Ihre Sorge um die zahlreichen kleinen Biospritherstellern durchaus nach. (...) Alle Versuche, diese Betriebe durch staatliche Unterstützungsleistungen marktfähig zu halten, stoßen - so fürchte ich - schnell an die Grenzen der ökonomischen Vernunft, des EU-Subventionsrechtes und - wenn Sie an die Tank vs. (...)

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