Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten P. • 18.03.2009
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 19.03.2009 (...) In diesem Sinne unterstütze ich die von der Bundesregierung getroffenen Festlegungen zur Umweltprämie, obwohl sich diese darüber hinaus alleine an Privatpersonen richtet. Unternehmen (Kapital- und Personengesellschaften), die über ihre Steuerleistungen ebenfalls zur Erbringung der für die Prämie notwendigen Steuermittel beitragen, können die Umweltprämie schon heute nicht beantragen. (...)
Frage von Jutta J. • 18.03.2009
Antwort von Dirk Becker SPD • 04.05.2009 (...) Ihre letzte Frage kann ich eindeutig verneinen. Im Unterschied zur klassischen Züchtung, bei der nur verwandte Arten miteinander gekreuzt werden können, werden mit Hilfe der Gentechnik Artengrenzen übersprungen. So können z.B. Gene von Bakterien auf Pflanzen übertragen werden. (...)
Frage von Stefanie S. • 18.03.2009
Antwort von Dirk Becker SPD • 27.04.2009 (...) im Fondsprospekt des Geno Bioenergie 1 steht unter Punkt 2.4 auf Seite 16: "Der Berechnung der möglichen Einspeiseerlöse der Biogasanlage nach EEG liegt die gutachterlich bestätigte Annahme zugrunde, dass die 40 Biogasanlagen jeweils als Einzelanlagen angesehen werden und damit jeweils die höheren Grundvergütungssätze für Anlagen bis 150 kW beziehungsweise bis 500 kW gemäß Paragraph 8 Absatz 1 EEG anzuwenden sind. Allerdings besteht hierfür keine Rechtssicherheit, sodass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Biogasanlagen insgesamt als Gesamtanlage angesehen werden. (...)
Frage von Christian U. • 17.03.2009
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 17.03.2009 Frage von Rainer K. • 17.03.2009
Antwort von Martin Gerster SPD • 19.03.2009 (...) Was Ihre Frage nach der Preisentwicklung im Bereich des Biodiesels angeht, vollziehe ich Ihre Sorge um die zahlreichen kleinen Biospritherstellern durchaus nach. (...) Alle Versuche, diese Betriebe durch staatliche Unterstützungsleistungen marktfähig zu halten, stoßen - so fürchte ich - schnell an die Grenzen der ökonomischen Vernunft, des EU-Subventionsrechtes und - wenn Sie an die Tank vs. (...)
Frage von Barbara H. • 17.03.2009
Antwort ausstehend von Hans-Michael Goldmann FDP