Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Unser Ziel sind strukturelle Reformen für einen schnelleren Zugang zu Terminen der gesetzlich Versicherten.

Antwort ausstehend von Sandra Carstensen CDU
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Unsere Position zum Fachkräftemangel und zur Migration ist differenziert.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 22.04.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich muss sagen, dass ich froh bin, dass wir höchste Gerichte haben, die die Wahrung der Grundrechte genau im Blick haben. An die Rechtsprechung sind die Dienste gebunden. In bestimmten, vor allem technischen Bereichen inklusive des Einsatzes von eigenen Satelliten im Weltraum, haben die US-Amerikaner in der Tat andere Möglichkeiten als wir.

Portrait von Ines Seiler
Antwort 11.04.2025 von Ines Seiler SPD

Grundsätzlich kann auch die Grundsteuer auf Mieter umgelegt werden. Ein Hinweis darauf müsste sich auch in Ihrem Mietvertrag finden.