Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin M. • 13.04.2025
Warum will die Union das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 16.04.2025 von Katrin Staffler CSU

Die aktuelle Ausgestaltung des IFG führt zu einigen Herausforderungen und damit verbunden zu erheblichen Belastungen der Behörden. Wir wollen diese Ressourcen freisetzen und so die Balance zwischen berechtigtem Informationsinteresse und einer leistungsfähigen Verwaltung gewährleisten.

Frage von Christian W. • 13.04.2025
Wird es demnächst eine Elektro-Fahrzeug Förderung für private Nutzer geben?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 23.04.2025 von Bernd Rützel SPD

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD steht dazu auf Seite 7: „Wir werden die E-Mobilität mit Kaufanreizen fördern.“

Frage von Martina W. • 13.04.2025
Hallo Herr Deckmann, gibt es neue Informationen zum Thema Tiny House / Mobilheime einfacher aufstellen auf Grundstücken und die Freigabe für Flächen in Schleswig Holstein. Viele Grüße Martina W.
Portrait von Michel Deckmann
Antwort 19.04.2025 von Michel Deckmann CDU

In Schleswig-Holstein haben wir für Gemeinden die Schaffung kleiner Wohneinheiten attraktiver gemacht und prüfen regelmäßig unsere Normen auf Hemmnisse.

Frage von Jörg L. • 13.04.2025
Welche Schritte würden Sie empfehlen um wieder Frieden und Sicherheit in Europa und Nahost zu bringen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Anliegen bzw. Frage schwer nachvollziehbar