Wie konnte es Ihnen passieren das Sie im Burgergeld von Einsparmöglichkeiten von 30 Milliarden € sprachen?
Lieber Herr H.,
ich habe keineswegs davon gesprochen, dass wir beim Bürgergeld 30 Mrd. EUR einsparen werden. Vielmehr habe ich gesagt, dass von den 5,5 Mio. Bürgergeldbeziehern etwa 1,7 Millionen ohne Weiteres dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden. Würde man von denen eine Million Menschen in Arbeit bringen, würde dies beim Bürgergeld zu Einsparungen von 15 Mrd. EUR führen. Zusätzlich gäbe es bei den Steuern zusätzliche Einnahmen von noch einmal 15 Mrd. EUR. Das ist übrigens das Gleiche, wie wenn Frau Bas davon spricht, dass 100 000 Bürgergeldempfänger weniger zu einer Reduzierung der Kosten um 1,5 Mrd. EUR führe. Wie viele Menschen durch die aktuellen Reformen tatsächlich in Arbeit gebracht werden können, konnte und kann niemand verlässlich sagen. Das hängt natürlich auch von der Situation auf dem Arbeitsmarkt ab. Wir arbeiten jedenfalls daran, dass so viele Bezieher der Grundsicherung wie möglich in den Arbeitsmarkt integriert werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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