Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert B. • 14.05.2025
Warum sind (noch) keine CDU-Abgeordneten beim Tag der Klimademokratie angemeldet?
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 16.05.2025 von Uwe Dorendorf CDU

Was den Termin am 14. Juni 2025 betrifft, kann ich Ihnen zu den Verpflichtungen oder Planungen der von Ihnen angesprochenen Bundestagsabgeordneten keine Auskunft geben. Über unsere klimapolitischen Positionen können Sie sich aber jederzeit über die offiziellen Kanäle der CDU-Fraktionen sowie unsere öffentlichen Stellungnahmen informieren.

Frage von Frank S. • 14.05.2025
Warum stehen schon wieder keine Mittel für die soziale Wohnraumförderung zur Verfügung?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 06.06.2025 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hier haben wir uns die letzten Haushaltsjahre wiederholt für eine Aufstockung der Mittel eingesetzt, sodass für die Jahre 2025 und 2026 die Rekordsumme von ca. 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt wird

Frage von Frank S. • 14.05.2025
Warum werden derzeit keine oder wieder nur unzureichende Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung an die Länder ausgereicht?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 28.05.2025 von Johannes Fechner SPD

Die Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus werden für jedes Programmjahr jeweils über einen Zeitraum von fünf Jahren ausfinanziert.

Frage von Anne P. • 14.05.2025
Im Zusammenhang mit den geplanten ungeheuren Investitionen in Waffen und Kriegsgerät würde es doch sehr interessieren, ob und wenn ja wieviel Sie von Aktien der Rheinmetall profitieren?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Christian M. • 14.05.2025
Sie sagten, dass die Opposition die Regierung "ergänzt". Wie werden Sie auf den Gebrauch der Kontrollinstrumente durch die Opposition im Bundestag reagieren, wenn ein Konsens außer Reichweite liegt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine Regierung ist gut beraten, immer auch die Vorschläge und Angebote der Opposition im Blick zu haben, da dadurch die Ergebnisse der eigenen Arbeit besser werden können.