Frage von Michael S. • 26.04.2014
Antwort von Stephanie Anna Kollmer CSU • 29.04.2014
(...) meine Position zum TTIP ist bereits in These 13 im Kandidatencheck dargelegt. Hoffe Ihre Frage damit geklärt zu haben, viele Grüße aus Bayreuth! (...)
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Frage von henner l. • 26.04.2014
Antwort von Olaf Lies SPD • 14.07.2014
Sehr geehrter Herr Lavall,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns
folgendes Schreiben zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Bettina Montigny
Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL
Frage von Claudia W. • 25.04.2014
Antwort ausstehend von Werner Schulz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Stefan R. • 23.04.2014
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Barbara U. • 21.04.2014
Antwort von Annegret Krischok SPD • 24.04.2014
(...) Primär verantwortlich für die Beseitigung von Hundekot ist der Besitzer eines Hundes. Wenn die Hinterlassenschaften nicht durch den Verursacher beseitigt werden, machen dies nach dem Hamburgischen Wegegesetz auf der Fahrbahn die Stadtreinigung Hamburg, auf den Gehwegen der Anlieger oder - bei Eintrag im Wegereinigungsverzeichnis - die Stadtreinigung. (...)
Frage von Stefan B. • 18.04.2014
Antwort ausstehend von Kerstin Westphal SPD