Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katharina K. • 31.07.2026
Haben Sie vor bei der Novellierung des NDSchG der Änderung des §13 zuzustimmen und damit den Verlust von bis zu 80% niedersächsischer Bodendenkmäler zu riskieren?
Portrait von Martina Machulla
Antwort ausstehend von Martina Machulla CDU
Frage von Katharina K. • 31.07.2026
Haben Sie vor bei der Novellierung des NDSchG der Änderung des §13 zuzustimmen und damit den Verlust von bis zu 80% niedersächsischer Bodendenkmäler zu riskieren?
Portrait von Evrim Camuz
Antwort ausstehend von Evrim Camuz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Detlef K. • 31.07.2026
Im Herbst wollen Sie den Entwurf eines neuen Besoldungsgesetztes vorlegen. Erfolgt hierbei auch eine Neuberechnung der Jahre vor 2026?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 30.09.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Daher erfolgt zunächst nur die Berechnung für die Zeit ab 2026. Im nächsten Schritt soll nach Verabschiedung des Gesetzes auch die Rückrechnung für die Zeit vor 2026 erfolgen.

Frage von Jost H. • 31.07.2026
Mahlzeit, haben wir eine Chance in den nächsten Jahren eine Abstimmungsmehrheit zu erreichen?
Antwort 31.07.2026 von Georg Schroeter AfD

Erst nach dem Zusammenbruch der Regierungskoalition oder nach der Bundestagswahl 2029 könnte es sich ändern

Frage von Noah-Maurice S. • 31.07.2026
Wie werden Sie mit der drohenden Gefahr von KI (näheres unten) umgehen und werden Sie sich für eine Einschränkung von bzw. einen Schutz vor KI einsetzen?
Antwort 12.08.2026 von Nora Seitz CDU

Welche konkreten Belastungen der verstärkte Einsatz von KI künftig für Umwelt und Klima mit sich bringen wird, lässt sich derzeit nur schwer zuverlässig vorhersagen