Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhild P. • 13.02.2026
Wie kommen Sie auf die Idee, zur theoretischen Unterweisung sei die Anwesenheit von Fahrschüler*innen in den Räumen der Fahrschule überflüssig?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Angelika W. • 13.02.2026
Guten Tag Frau Susanne Müller, kann die Bus Verbindung Remagen Kripp Sinzig wie vor Dezember 2025 wieder hergestellt werden?
Portrait von Susanne Müller
Antwort ausstehend von Susanne Müller SPD
Frage von Andreas S. • 12.02.2026
Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen?
Profilbild von Kevin Grimmeisen im Portrait
Antwort 16.02.2026 von Kevin Grimmeisen Volt

Ich bin gegen den Einsatz von Palantir in BW

Frage von Andreas S. • 12.02.2026
Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen?
Portrait von Christian Schwarz
Antwort 13.02.2026 von Christian Schwarz FDP

Statt sich in solche Abhängigkeiten zu begeben, hätte die Landesregierung europäische Alternativen vorantreiben müssen.