Antwort 16.01.2026 von Dennis Rohde SPD
Ich kann verstehen, dass diese Situation für die Betroffenen unbefriedigend ist. Die Bundesregierung arbeitet an einer verfassungskonformen und dauerhaft tragfähigen Lösung.
Ich kann verstehen, dass diese Situation für die Betroffenen unbefriedigend ist. Die Bundesregierung arbeitet an einer verfassungskonformen und dauerhaft tragfähigen Lösung.
Bürgerbeteiligung spielt hierbei eine entscheidende Rolle.
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Wir sehen zwar eine logistische Herausforderung, werden diese aber meistern.
Die SPD steht für soziale Politik, die für alle sorgt
Solide Finanzen, Bürgerbeteiligung, bezahlbarer Wohnraum und geregelte Migration für soziale Balance und Stabilität.