Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus R. • 12.06.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 18.06.2009 (...) Ich höre zu oft, dass Leute glauben eine Sache sei kein Umrecht, weil sie eben im Netz zugänglich sei. (...) So eine häufig gemacht Erfahrung meinerseits. Ich bin der Meinung, hier muss ganz klar sein STOPP, das ist Unrecht und mit jedem Klick fördert man indirekt den Missbrauch an Kindern. (...)
Frage von Marcus R. • 12.06.2009
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 15.06.2009 (...) In Sachen Internetsperren stehe ich ausdrücklich hinter der Gesetzesinitiative. Was nicht ausschließt, dass im noch laufenden parlamentarischen Verfahren nicht noch Änderungen kommen können, die sinnvoll sind. (...)
Frage von Maik R. • 12.06.2009
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 25.06.2009 (...) Ich habe mich bereits deutlich gegen eine weitere Verschärfung des Waffenrechts sowie das zeitweise im Raum stehende Paintballverbot ausgesprochen. Auch in dem jetzt diskutierten Herstellungs- und Verbreitungsverbot von Killerspielen sehe ich keinen adäquaten Lösungsansatz. (...)
Frage von Sebastian G. • 12.06.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 26.06.2009 Sehr geehrter Herr Goller,
Frage von Nico G. • 11.06.2009
Antwort von Michael Link FDP • 12.06.2009 (...) Wir hoffen, dass die Bundestagswahl am 27. September dazu führt, dass die FDP in einer Regierungskoalition diese fehlgeleitete Verbotspolitik verhindern und ihre sachorientierte Position durchsetzen kann. (...)
Frage von Max S. • 11.06.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 26.06.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,