Antwort 05.03.2026 von Stephan Brandner AfD
Unsere Digitalpolitiker haben sich eingehend mit diesen Themen beschäftigt und erteilen Ihnen sicher gern konkrete Auskünfte.
Unsere Digitalpolitiker haben sich eingehend mit diesen Themen beschäftigt und erteilen Ihnen sicher gern konkrete Auskünfte.
Ihre Anregung zeigt, dass es jenseits von „alles erlauben“ oder „alles verbieten“ ernsthafte Überlegungen gibt, wie Verantwortung, Sicherheit und Freiheit in ein besseres Gleichgewicht gebracht werden können.
Mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung haben wir die rechtlichen Möglichkeiten für die Aktivierung von bestehendem Wohnraum deutlich erweitert.