Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gurbanmyrat G. • 13.01.2026
Betreff: Modernisierung des Medienrechts: Deutschland als Standort für digitale Kreativität stärken: Wird die Bundesregierung das Medienrecht grundlegend entbürokratisieren, um klare Freiräume für Content Creator zu schaffen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Unser Ziel ist, die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent zu reduzieren.

Frage von Andreas B. • 13.01.2026
Welche Reform schlagen Sie vor, damit sehr große Vermögen und Erbschaften leistungsgerecht besteuert werden und Superreiche nicht privilegiert bleiben wie gegenüber normalen Arbeitnehmern?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 13.01.2026 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr B., 

Frage von Felix B. • 13.01.2026
Sehen Sie die USA noch als Freunde/Alliierte der EU und Deutschlands oder haben Sie Ihre Meinung dazu geändert?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.01.2026 von Christoph Ploß CDU

Ich habe meinen bisherigen Äußerungen nichts hinzuzufügen

Frage von Vinzenz S. • 13.01.2026
Wie stehen sie zum Kommissionsvorschlag zu Netzwerknutzungsgebühren für Dienste-Anbieter im Internet?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.01.2026 von Oliver Schenk CDU

Verpflichtende, einseitige Zahlungen von Dienste- oder Inhalteanbietern an Netzbetreiber sehe ich kritisch.

Frage von Afrooz N. • 13.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Christian Zwanziger
Antwort ausstehend von Christian Zwanziger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Afrooz N. • 13.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 22.01.2026 von Konrad Körner CSU

CDU/CSU fordert IRGC-Terrorlistung. EU-Hürden verhindern sie bisher. Diplomatie heißt kein Entgegenkommen. Deutschland erhöht Sanktionen und Druck weiter!