Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Britta B. • 05.03.2007
Frage an Rainer Wend von Britta B. bezüglich Recht
Portrait von Rainer Wend
Antwort 20.03.2007 von Rainer Wend SPD

(...) Aus politischer Sicht kann gegen die Tätigkeit von Abmahnfirmen nichts unternommen werden. Eine Abmahnung ist ein im Wettbewerbsrecht völlig zulässiger und sinnvoller Prozess, der vielfach hilft, teure Gerichtsverfahren zu vermeiden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 20.03.2007 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Herr Bechlem,

vielen Dank für Ihre Frage. Bitte wenden Sie sich an das Bundesministerium der Finanzen - das ist zuständig für konkrete Fragen zur Mehrwertsteuer und wird Ihnen sicher weiterhelfen können.

Portrait von Christine Scheel
Antwort 06.03.2007 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Bundestagsfraktion der Grünen hat sich für eine pauschale Reduzierung der Entfernungspauschale eingesetzt, nämlich von 30 Cent auf 15 Cent je Kilometer. Damit würde erreicht, dass vom ersten Kilometer an unabhängig vom gewählten Verkehrsmittel der Kostenaufwand für den Weg zum Arbeitsplatz abzugfähig geblieben wäre. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 12.03.2007 von Klaus Barthel SPD

(...) vorab: Ich halte Passivhäuser für einen hervorragenden Beitrag zum ökologischen Bauen. Energieeinsparung ist aus meiner Sicht der derzeit beste Weg, einen schnell realisierbaren Beitrag gegen den Klimawandel zu leisten. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 09.03.2007 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Die Einsparmöglichkeiten beim Energieverbrauch von Privathaushalten sind bekanntlich enorm. Leider spielt das Thema „Energieeffizienz“ insgesamt noch eine zu geringe Rolle in der politischen Auseinandersetzung. (...)